Autor: i.steineke
-
Erbbaurechte: Das gehört in den Vertrag
Berlin, 19.11.2024. Angesichts steigender Bodenpreise hat das Erbbaurecht in Deutschland in den letzten Jahren an Bedeutung gewonnen. Den Rahmen dafür gibt das Erbbaurechtsgesetz vor. Doch viele wichtige Details sind Verhandlungssache. Der Deutsche Erbbaurechtsverband sagt, welche Fragen der Erbbaurechtsvertrag regeln sollte.
-
Bundesgerichtshof: Entscheidung über den Heimfall einer Moschee
Der unter anderem für das Erbbaurecht zuständige V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hat am 19.01.2024 entschieden, dass eine Gemeinde, die als Grundstückseigentümerin den Ausschluss der Vergütung für das Erbbaurecht beim Heimfall vereinbart, allein hierdurch nicht gegen das Gebot angemessener Vertragsgestaltung…